Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 47. Sitzung
Termin: Do, 30.11.2023 18:33 Uhr
Ort: Rathaus
Markt 1
16798 Fürstenberg/Havel
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Änderungsanträge zur Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Mitteilungen des Bürgermeisters und Ergebnisbericht  
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenberg/Havel vom 26.10.2023  
5. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses sowie über die Ergebnisverwendung für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes KOWOBE DS-NR.: 21/2023
6. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes KOWOBE für das Wirtschaftsjahr 2022 DS-NR.: 22/2023
7. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses und zum Beschluss über das Ergebnis für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Fürstenberger Seengebiet DS-NR.: 25/2023
8. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Fürstenberger Seengebiet für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 DS-NR.: 26/2023
9. Deklaratorischer Beschluss über die Besetzung im ständigen Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenberg/Havel gemäß § 43 Brandenburgische Kommunalverfassung DS-NR.: 24/2023
10. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion Die Linke./EB Kuhlmann vom 03.10.2023 - Grundsätzliche Verständigung zu Anforderungen an Bebauungspläne der Stadt Fürstenberg/Havel DS-NR.: 19/2023
11. Beratung und Beschlussfassung zur beabsichtigten Einziehung eines Abschnittes eines öffentlichen Weges nach §8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Gemarkung Steinförde (Weg von Kleinmenow in Richtung Priepert außerhalb der Ortslage) DS-NR.: 29/2023
12. Beratung und Beschlussfassung zur beabsichtigten Einziehung eines öffentlichen Weges nach §8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Gemarkung Tornow GT Neubau, Waldweg in Richtung Blumenow außerhalb der Ortslage DS-NR.: 30/2023
13. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen nach der UVgO
„Planung Straßenbau für die Herstellung von zwei Erschließungsstraßen (grundhafter Ausbau) Röblinseesiedlung in 16798 Fürstenberg/Havel" mit der Vergabe-Nr.: Ö / 60 / 12 - 541010 5073.785200 / 23		 DS-NR.: 32/2023
14. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 13 "Fürstenberger Ferienhäuser am Havelpark" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigung Planentwurf und Begründung sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit DS-NR.: 28/2023 1.Änderung
15. Beratung und Beschlussfassung zur Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes 2 in der Lychener Chaussee in 16789 Fürstenberg DS-NR.: 33/2023
16. Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag "Errichtung eines Gebäudes für eine Wohngruppe von 10 Personen in Modulbauweise" in 16798 Fürstenberg/ Havel Steinförde Steinerne Furth DS-NR.: 34/2023
17. Anfragen an die Verwaltung  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
18. Änderungsanträge zur Tagesordnung  
19. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung zur Lieferung eines Transporters mit Pritsche/Kipper für den Bauhof der Stadt Fürstenberg/Havel DS-NR.: 31/2023
20. Mitteilungen des Bürgermeisters und Ergebnisbericht  
21. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenberg/Havel vom 26.10.2023  
22. Anfragen an die Verwaltung